Die Nova Sedes Wohnungsbau eG mit Sitz in Neustadt an der Waldnaab beschreibt sich öffentlich als moderne, innovative und bundesweit tätige Wohnungsbaugenossenschaft.
Der Redaktion liegt die Schilderung eines ehemaligen Mitglieds vor, das über seine persönlichen Erfahrungen mit einer Beteiligung im Zusammenhang mit vermögenswirksamen Leistungen, über angefallene Kosten sowie über spätere Bemühungen um Widerruf und Kündigung berichtet hat. Zusätzlich wurden Unterlagen zu der Mitgliedschaft und zum Schriftwechsel vorgelegt.
Der folgende Beitrag gibt diese Darstellung wieder und ordnet sie aus allgemeiner Verbrauchersicht ein. Soweit nicht ausdrücklich anders kenntlich gemacht, handelt es sich dabei um Angaben des ehemaligen Mitglieds oder um Inhalte aus den der Redaktion vorliegenden Unterlagen. Eine abschließende rechtliche Bewertung des Einzelfalls ist mit diesem Beitrag nicht verbunden.
Worum es in dem geschilderten Fall geht
Nach den der Redaktion vorliegenden Unterlagen zeichnete das ehemalige Mitglied Geschäftsanteile im Rahmen eines Modells, das mit vermögenswirksamen Leistungen verbunden war.
Vorgesehen waren monatliche Einzahlungen von 40 Euro über einen längeren Zeitraum. Nach den vorliegenden Unterlagen war außerdem eine Beteiligungssumme von 8.400 Euro vorgesehen.
Aus Verbrauchersicht sind bei solchen Modellen vor allem vier Punkte wichtig: die tatsächliche Gesamtbelastung, die Vertragslaufzeit, die Möglichkeiten einer späteren Beendigung und die Frage, ob alle wirtschaftlich wesentlichen Folgen vor Vertragsschluss verständlich erläutert wurden.
Welche Kosten nach den vorliegenden Unterlagen eine Rolle spielten
Nach den der Redaktion vorliegenden Unterlagen fielen neben den laufenden Einzahlungen weitere Kosten an. Genannt werden insbesondere ein Eintrittsgeld sowie zusätzliche jährliche Gebühren.
Ob diese Kosten im konkreten Einzelfall wirksam vereinbart wurden und ob die Aufklärung hierüber ausreichend war, kann ohne vollständige Prüfung sämtlicher Vertragsunterlagen nicht abschließend beurteilt werden. Für Verbraucher ist gleichwohl bedeutsam, dass nicht nur die monatliche Rate, sondern die gesamte finanzielle Belastung betrachtet wird.
Gerade bei langfristigen Beteiligungen kann eine Kostenstruktur mit zusätzlichen Entgelten wirtschaftlich erheblich sein. Wer ein solches Angebot prüft, sollte deshalb vor Vertragsschluss genau nachvollziehen können, welcher Teil der Zahlungen dem Geschäftsguthaben zugutekommt und welche Beträge für weitere Kostenpositionen verwendet werden.
Wie der Vertrag nach Angaben des ehemaligen Mitglieds zustande kam
Das ehemalige Mitglied schildert, ursprünglich wegen einer Kreditanfrage Kontakt zu einem Vermittler aufgenommen zu haben. Nach seiner Darstellung kam der gewünschte Kredit später nicht zustande, während die Beteiligung fortbestand.
Die Redaktion macht sich diese Schilderung nicht als erwiesene Tatsache zu eigen. Sie gibt lediglich wieder, was das ehemalige Mitglied unter Vorlage von Unterlagen mitgeteilt hat. Ob der Ablauf im Einzelnen so war und ob Beratung, Vermittlung und Aufklärung rechtlich ordnungsgemäß erfolgten, kann nur anhand des vollständigen Sachverhalts geprüft werden.
Angaben zu Widerruf und Kündigung
Nach den vorgelegten Unterlagen versuchte das ehemalige Mitglied später, sich wieder von der Beteiligung zu lösen. Dazu übersandte es nach seiner Darstellung unter anderem eine E-Mail, mit der ein Widerruf erklärt werden sollte. Später bemühte es sich außerdem um eine Kündigung.
Nach den der Redaktion vorliegenden Schreiben wurde dem ehemaligen Mitglied mitgeteilt, der Widerruf sei nicht fristgerecht erfolgt. Zudem sei darauf hingewiesen worden, dass für eine Kündigung die Schriftform erforderlich sei.
Ob diese rechtliche Einschätzung im konkreten Einzelfall zutraf, wird hier nicht bewertet. Das hängt insbesondere von den damaligen Vertragsunterlagen, dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses, der konkreten Widerrufsbelehrung und den jeweils anwendbaren rechtlichen Maßstäben ab.
Was Verbraucher bei ähnlichen Modellen beachten sollten
Unabhängig vom hier geschilderten Einzelfall sollten Verbraucher bei langfristigen Beteiligungsmodellen genau prüfen, was sie tatsächlich abschließen. Eine Genossenschaftsbeteiligung ist wirtschaftlich und rechtlich nicht ohne Weiteres mit einem gewöhnlichen Sparprodukt gleichzusetzen.
- Wichtig sind insbesondere diese Fragen:
- Wie hoch sind die Gesamtkosten?
- Wie lange ist das Kapital gebunden?
- Welche Regeln gelten für Kündigung und Rückzahlung?
- Und wurde vor Vertragsschluss klar und verständlich über Chancen, Risiken und Kosten informiert?
Wer einen Vertrag in einer Situation abgeschlossen hat, in der eigentlich ein anderes Finanzanliegen im Vordergrund stand, sollte seine Unterlagen besonders sorgfältig prüfen lassen.
Öffentlich dokumentierte Gerichtsverfahren zu Vertragsklauseln
Zu Vertragsklauseln der Nova Sedes Wohnungsbau eG sind gerichtliche Verfahren öffentlich dokumentiert. Genannt werden unter anderem ein Verfahren vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth mit dem Aktenzeichen 7 O 6408/18 sowie ein Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Nürnberg mit dem Aktenzeichen 3 U 730/19. Dabei ging es nach der öffentlichen Dokumentation um eine Klausel zur Verrechnung von Zahlungen mit einem Eintrittsgeld beziehungsweise Agio.
Aus der Existenz solcher Verfahren folgt jedoch nicht automatisch, dass jeder Vertrag im Einzelfall unwirksam ist oder jedem Mitglied dieselben Ansprüche zustehen. Ob Rückzahlungs-, Rückabwicklungs- oder Beendigungsansprüche bestehen, ist stets anhand des konkreten Vertrags und des individuellen Sachverhalts zu prüfen.
Fazit
Der hier geschilderte Fall zeigt aus Sicht der Redaktion vor allem, wie wichtig eine sorgfältige Prüfung langfristiger Beteiligungsmodelle ist. Verbraucher sollten nicht allein auf die monatliche Belastung schauen, sondern die gesamte Vertragskonstruktion einschließlich Kosten, Laufzeit und Beendigungsmöglichkeiten in den Blick nehmen.
Der Beitrag trifft keine abschließende Aussage über die rechtliche Wirksamkeit des hier geschilderten Vertrags im Einzelfall. Er dokumentiert die Schilderung eines ehemaligen Mitglieds und weist auf allgemeine Fragen hin, die sich aus Verbrauchersicht bei vergleichbaren Beteiligungsmodellen stellen können.
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